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By Claudia Grube (auth.), Claudia Grube (eds.)

Die Kennzeichnung von verpackten Lebensmitteln gewinnt in der Entwicklung des europäischen Binnenmarktes wachsende Bedeutung. Die Verbraucher sind gefordert, sich aktiv über die ihnen angebotenen in- und ausländischen Lebensmittel zu informieren und eigenverantwortlich vor möglichen Gesundheitsgefahren zu schützen. Die aktuelle Diskussion über die Kennzeichnung von Zusatzstoffen, ökologisch oder gentechnisch erzeugten oder bestrahlten Lebensmitteln ist ein deutliches Zeichen für die anhaltende Verunsicherung der Verbraucher beim Kauf von Lebensmitteln. Die Autorin stellt praktisch umsetzbare Beispiele für eine an den Bedürfnissen des Verbrauchers orientierte und für die Lebensmittelindustrie akzeptable Kennzeichnung vor, die als Grundlage für künftige Novellen, neue Richtlinien und Verordnungen dienen könnte.

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I S. I LMBG unterworfen werden. Soweit es bei der Beurteilung einer Angabe oder Bezeichnung zwischen den Mitgliedsstaaten ZU unterschiedlichen Auslegungen kommen sollte, hat die Bewertung des Begriffes primär nach der nationalen Sichtweise zu erfolgen. S. v. Art. 30 EGV zu ergänzen. 199 (iii) Stellungnahme In Abweichung vom Wortlaut des § 47a Abs. I S. I LMBG ist, der Auffassung Hohmanns folgend, von einer restriktiven Auslegung dieser Vorschrift auszugehen. Eine Auslegung, wie sie von RATIlKE vorgenommen wird, ist mit der Rechtsprechung zu Art.

Kommission/Frankreich" -, Sig. 1979, S. 2729. Lebensmittelkennzeichnung im Spannungsverhältnis 25 Verbrauchers vor Gefährdung seiner Gesundheit, vor Täuschung und Irrefilhrung sowie zur Infonnation des Verbrauchers, die sich auf die Herstellung, das Behandeln, das Verzehren und Inverkehrbringen von Lebensmitteln beziehen. Hierzu gehören nicht nur die Bestimmungen des LMBG und der darauf beruhenden Verordnungen, sondern auch die Kennzeichnungsvorschriften der LMKV und der Verordnungen fttr bestimmte Erzeugnisse.

1 LMBG das rechtmäßige Herstellen und das rechtmäßige Inverkehrbringen eines Lebensmittels in einem EGMitgliedsstaat kumulativ erforderlich sind, um der Ausnahmeregelung zum Einfuhrverbot des § 47 LMBG zu unterfallen, gilt diese nach der Bekanntmachung des Bundesministers 178 179 180 Beispiel für ein zumindest empfindliche Verbrauchergruppen gefährdendes Importprodukt ist der "Red Bull Energy Drink". Das umstrittene Getränk darf seit Februar 1994 in der Bundesrepublik Deutschland legal verkauft werden.

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