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By Peter M. Lynen

Das Recht der Kunst und Kultur aller Sparten hat in den letzten Jahren an Umfang, Bedeutung und Vielfalt gewonnen. Dem entspricht die Zunahme kunstrechtlicher Publikationen. Es fehlte aber bislang eine umfassende Gesamtdarstellung, die in shape eines Lehrbuchs Wege durch das „Labyrinth des Kunstrechts“ aufzeigt und in konziser Beschreibung dem - auch nicht juristisch ausgebildeten - Leser hilft, diese selber gehen zu können.

Im zweiten Band dieses Lehrbuchs stehen die öffentliche Hand und staatliche Gestaltungsmöglichkeiten im Fokus der Darstellung. Der hier gebrauchte Begriff „Kunstgewährleistungsrecht“ bezieht sich auf das „Gewährenlassen“ im Sinne staatlicher Garantien und Rahmenbedingungen und das „Gewähren“ im Sinne der Förderung von Kunst und Kultur durch öffentliche Instanzen aller Ebenen (internationale Institutionen, Bund, Länder, Gemeinden). Dies schließt den Kulturgüterschutz als staatliche Aufgabe ein. Im Bezug auf die Künstler geht es um institutionelle, projektbezogene und persönliche Förderungen sowie um Absicherungen künstlersozialversicherungsrechtlicher artwork. Weitere Kapitel dieses Bandes betreffen das Steuerrecht und das Strafrecht in Bezug auf Kunst und Künstler.

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Im institutionellen Rahmen ist außer den Bibliotheken (und Archiven) vor allem an weitere staatlich getragene Bildungseinrichtungen (z. B. Volkshochschulen) und die öffentlichen Theater zu denken. Projekt- und personenbezogene Förderungsmaßnahmen können sich von der Veröffentlichungsunterstützung (z. B. mittels Druckkostenzuschüsse) über geförderte Veranstaltungen (Lesungen, Wettbewerbe) bis zur Auslobung von Preisen, Stipendien und Arbeitsaufenthalten ("Stadtschreiber") erstrecken. Das Verlagswesen ist Teil der Kulturwirtschaft, nicht der öffentlichen Kunstund Kulturförderung.

Hieraufist in Band I dieses Lehrbuchs bereits eingegangen worden. Dort wurde auch festgestellt, wie bedentsam die Satzungsge18 Vgl. Scheytt, Kommunales Kulturrecht, RdNr. 345 ff. 36 § 6 FOrderung der Kunst und der Künstler durch die öffentliche Hand bung (Statuten von Korporationen und Gesellschaften) fUr die kulturverwaltende Praxis ist. In diesem Zusammenhang sind auch die künstlerische "Eigengesetzlichkeit" und dementsprechende Gestaltungsmöglichkeiten der Kulturbetriebe und deren Mitglieder zu verorten.

In Bezug auf alle staatlichen Träger zusammengefasst werden (Rahmenbedingungen, institutionelle Förderungen, projekt- und personenbezogene Förderungen). Dabei liegt ein besonders beachtlicher und hervorzuhebender Schwerpunkt der Gemeinden auf der institutionellen Förderong. cheuländer), denen sie angehören, - beruht auf den Bemühungen der Gemeinden als Träger dieser Einrichtungen. Wenn oben von der rechtlichen "Kulturhoheit" der Länder (freilich in einem nicht absoluten Sinne) die Rede war, könnte man hier von einer faktischen kunst- und kulturbezogenen "Veranstalterhoheit" der Kommunen im institutionellen Sinne (ebenfalls ohne Ausschließlichkeitsanspruch und ohne stets "hoheitliche" Ansprüche) sprechen.

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