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By Dr. Oliver Rommé (auth.)

Die Schrift befaßt sich für die Bundesrepublik Deutschland und die Schweiz mit der Abgrenzungsproblematik zwischen Arbeitsrecht und Gesellschaftsrecht oder - anders gewendet - zwischen abhängiger und selbstständiger (unternehmerischer) Beschäftigung. Rechtsprechung und Schrifttum haben für jedes dieser Rechtsgebiete umfängliche Kriterienkataloge erarbeitet, von denen insbesondere der arbeitsrechtliche im Verlauf der vergangenen 15 Jahre vor dem Hintergrund einer anhaltend hohen Arbeitslosenquote und der sich ausbreitenden Globalisierung der Ökonomie an Plausibilität eingebüßt hat. Das vermag schon allein deshalb nicht zu verwundern, weil die rechtsgebietsspezifische Theorienbildung nicht im Hinblick auf die komplementäre Fragestellung des jeweils anderen Rechtsgebiets erfolgt ist und oftmals Kriterien als unterscheidungskräftig benannt werden, die den zu unterscheidenden Beschäftigungsarten gleichermaßen eigen sind.

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25) - im Augenblick psychologisch nicht gefordert zu sein scheint. ) bringt das in etwas anderem Zusammenhang auf die Formel, man konstruiere entweder grundsätzlich pro libertate oder ohne grundsätzliche Rücksicht auf Freiheit; s. ). 77 Zu diesem Gesichtspunkt unter historischem Blickwinkel die treffende Frage von Rückert, 'ZIA 1992, 225 (281), ob ein gewisser Zwang zur Freiheit erlaubt sei. 78 VgI. die Diagnose bei Reuter, ORDO 36 (1985), 51-53. 79 S. , Gegengifte, 209 ff. Einleitung 15 bewuBt werdende Einsicht80 , daß Produktion (mithin der durch das Arbeitsrecht beschlagene Bereich) ein gesellschaftlicher ProzeB ist, dortige Änderungen also gesellschaftliche Auswirkungen haben müssen81 , denen man sich - wiederum je nach Standpunkt - aus Gründen der Bewahrung bzw.

So auch hier: Wenn auch Werkvertrag mit der obergerichtlichen Argumentation eher fern lag, war doch damit noch nicht das Problem gelöst, ob die fragliche Vereinbarung nicht als Auftrag zu qualifizieren sein könnte. Die Gedankenkette, die das Gericht für die Ablehnung des Werkvertrages präsentiert, eröffnet gerade den Anwendungsbereich des Auftragsrechts, dessen die Entscheidung jedoch nicht gedenkt. 12 Appellationsgericht Basel-Stadt. JAR 1981. 121. Vgl. oben. Fn. 8. 13 Vgl. dazu bereits oben. S.

Indessen liegt auf der Hand, daß die Rechtsfindung im Arbeitsrecht je danach divergieren wird, ob neben dem Arbeitnehmerschutz auch die Frage Berücksichtigung finden soll, wie er auf die Unternehmenspolitik zurückwirkt6• Weitere literarische Stellungnahmen differenzieren die Abhängigkeit in eine persönliche, wirtschaftliche und ggf. auch betriebliche Komponente7 oder verlangen neben der durch Weisungsunterworfenheit vermittelten persönlichen Abhängigkeit wiederum eine wirtschaftliche, zu der jedoch soziale Unselbständigkeit hinzutreten müsse8• Andere halten das Zeitmoment allein für wesentlich9 oder kumulieren es mit demjenigen der Unterordnung lO, letzteres eine Ansicht, die auf Oser zurückgehen dürfte, für den ebenfalls das Zeitmoment, gleichzeitig aber auch eine "gewisse durch Treu und Glauben erforderte Rücksichtnahme auf den Willen und die Weisungen des Dienstherm" wesentlich warlI.

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